Mittelweg für Afghanistan

Gestern trafen sich führende Kongressabgeordnete mit Präsident Obama im Weißen Haus. Sie hatten den Eindruck, dass der Präsident ihre Sorgen um seine Afghanistanstrategie ernst genommen hat, konnten aber nicht einschätzen, ob der Präsident nun plant zehntausende neue Soldaten in das Kriegsgebiet zu schicken, so Roll Call. Obama berichtete den Abgeordneten beider Parteien aus Senat und Repräsentantenhaus, dass er einen Mittelweg zwischen denjenigen sucht, die für eine radikale Truppenaufstockung plädieren und jenen die für einen Rückzug stimmen.

Als Antwort auf das amerikanische Tauziehen um die Truppenstärke in Afghanistan berichtete ein hoher britischer General, der vor kurzem pensioniert wurde, am Dienstag in einem Interview von seinen eigenen Erfahrungen. Er gab an, dass die Regierung Gordon Browns seine Anfragen nach einer Truppenaufstockung in Afghanistan mehrmals zurückgewiesen hätte, so die New York Times. Aus der Downing Street wurde daraufhin gemeldet, dass Mr. Brown eine solche Anfrage niemals verweigert hat und das es zu einer Truppenaufstockung gekommen war.

Die Republikaner kommen heute in die Kritik dafür, dass sie General McChrystal nahegelegt haben, Nancy Pelosi in ihre Schranken zu verweisen, schreibt The Hill. Das ‚National Republican Congressional Committee’ (NRCC) kritisierte Nancy Pelosi in einer Presseerklärung für ihre fehlende Unterstützung einer Truppenaufstockung in Afghanistan. Es heißt, „Pelosi solle nicht weiter in die Außenpolitik hineinpfuschen.”

Derweilen kommt es zu einem Konflikt zwischen den Gesetzgeber und der Regierung Obama. Am Dienstag weigerte sich das Außenministerium, ein Sanktionspaket gegen den Iran zu unterstützen, dass es wohl in diesem Jahr durch den Kongress schaffen wird, berichtet The Hill. Der stellvertretende Außenminister, James Steinberg, übermittelte dem ‚Senate Banking Committee,‘ dass sich die Regierung vorerst nicht zu den vorgeschlagenen Sanktionsmaßnahmen aus dem Senat äußern wird.

Währenddessen meldete der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad, dass sich einige Nationen dazu bereiterklärt hätten, zu 20 Prozent angereichertes Uran an den Iran zu liefern, das für Atomstrom genutzt werden soll, berichtet Reuters.