Obama auf allen Kanälen (außer Fox)

Präsident Barack Obama startete am Sonntag eine wahrhaftige Medienkampagne für seine Gesundheitsreform. Dabei ging es ihm vor allen Dingen darum, die hitzige Debatte der letzten Wochen abzukühlen, so The Hill. In fünf verschiedenen Sendungen erklärte und verteidigte der Präsident seine Bemühungen um die Gesundheitsreform und machte deutlich, dass den Amerikanern Untätigkeit in diesem Bereich langfristig teurer zu stehen käme, als seine Reform. Gleichzeitig spielte er die Rassismus-Beschuldigungen gegen seine Kritiker herunter und kritisierte die Medien dafür, diese Debatte künstlich erzeugt zu haben.

Derweilen beharren die Republikaner im Kongress weiterhin auf ihrer Ansicht, Obamas Gesundheitsreform käme einer Regierungsübernahme des Gesundheitswesens gleich, berichtet der Politico. “Wir können unser jetziges System reparieren. Wir können es funktionsfähiger machen. Wir müssen es nicht wegschmeißen und uns mit einem umfassenden Regierungseingriff zufriedengeben. Und der Präsident unterstützt diesen Regierungseingriff,” so der Vorsitzende der Republikaner im Repräsentantenhaus, John Boehner, in der Sendung ‘Meet the Press’ auf NBC. Davon abgesehen sollte es aber keinen ‘schockieren,‘ dass der Streit um die Gesundheitsreform zu einem Streit über Geld degradiert wurde – genaugenommen geht es darum, wer für was bezahlt, so der Politico in einem weiteren Artikel. Das Problem ist, dass die Demokraten nicht darüber übereinstimmen, wer die Rechnung bezahlen wird und damit einen parteiinternen Kampf über die endgültige Form des Gesetzes riskieren.

Das Wall Street Journal kommentierte die Fernsehinterviews Obamas damit, dass man gelernt hätte, dass nach Ansicht des Präsidenten eine Gesundheitssteuer keine Steuer ist, solange er der Meinung ist, die Steuer sei zum Wohle des Einzelnen. Der ehemalige Sprecher der Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, kritisiert währenddessen im Wall Street Journal die willkürliche Behauptung, dass Gesundheitsausgaben in einer Höhe von 17 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu hoch wären. Gregory Rodriguez meint derweilen, dass Obamas Antwort auf Fragen zum Thema ‘race’ kein Ausdruck von Passivität war. Letztlich wäre es vielleicht das Beste für ihn, sich gar nicht dazu zu äußern. Ganz egal ob der ehemalige Präsident Jimmy Carter mit seiner Einschätzung von Obamas Kritikern richtig liegt - der Präsident wird deren Meinung nur sehr schwer ändern können.

Interessant wird es diese Woche, sobald Vizepräsident Joe Biden nach seiner Rückkehr aus dem Irak in die Gesundheitsdebatte einsteigen wird, schreibt die Washington Post. Biden wird am Dienstag seine erste große Ansprache zur Gesundheitspolitik vor der ‚National Association of Insurance Commissioners‘ halten und am Mittwoch die ‚Leisure World‘ Rentnersiedlung in Silver Springs besuchen. Der Vizepräsident ist für seine Ausrutscher bei Reden bekannt. Wichtiger ist jedoch, dass in dieser Woche auch die Baucus-Gesetzesvorlage vom Finanzkomitee begutachtet werden wird, wobei Baucus hofft, dass mögliche Änderungen an seinem Konzept bis Ende der Woche eingebracht werden.