Düsterer Ausblick auf Kopenhagen

In dieser Woche finden mit dem Klimagipfel in New York und dem G20-Gipfel in Pittsburgh gleich zwei wichtige internationale Gipfeltreffen statt. Es wird erwartet, dass Präsident Obama den Regierungschefs und hochrangigen Diplomaten seine Heilmittel gegen Klimawandel und instabile Finanzmärkte präsentieren wird, berichtet der Politico. Bisher kann Obama allerdings keine konkreten Ergebnisse in diesen Bereichen an der Heimatfront vorweisen – die Vorschläge des Präsidenten hängen bislang im Kongress fest. Dies kann seine Verhandlungsposition erheblich schwächen und es ihm erschweren, andere Nationen zum Handeln zu verpflichten.

Während sich die Staats- und Regierungschefs für eine Klimakonferenz auf höchster Ebene in New York versammeln, sorgen sich die europäischen Nationen um die amerikanische Position. Man hofft noch immer auf eine Zusammenarbeit mit den Amerikanern, die letztendlich zu einer Übereinkunft auf dem Klimagipfel in Kopenhagen im kommenden Dezember führen soll, so die New York Times.

In den USA versucht Senator Joe Lieberman derweilen eine Version der Klimagesetzesvorlage des Repräsentantenhauses im Senat wiederzubeleben. Lieberman kämpft um die Unterstützung von gemäßigten Republikanern und Demokraten, in dem er Geld für Kohle- und Atomkraftwerke bereitstellt – diese Änderungen verärgern jedoch viele der linken und umweltfreundlichen Anhänger des Gesetzes, berichtet der Politico. „Wir können das Gesetz nicht ohne überparteiliche Unterstützung verabschieden,” berichtete Lieberman dem Politico in der letzten Woche. „Und ohne ein Zugeständnis an die Atomenergie, welches stärker als im Vorschlag des Repräsentantenhauses sein müsste, werden wir nicht genug Stimmen für ein Klimagesetz bekommen.”

In Europa verbreitet sich derweil die Meinung, dass die Amerikaner nicht den nötigen politischen Willen zeigen, das Problem des Klimawandels adäquat zu behandeln. Die amerikanische Abneigung, ein Abkommen zu schließen, dass rechtlich verbindliche Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasen und entsprechende Sanktionsmechanismen enthält, könnte den Gipfel von Kopenhagen zum Scheitern verurteilen, meint die New York Times.