Wanted: Mainstream Candidate

John Paul Stevens, Richter am Obersten Gerichtshof, gab am Freitag bekannt, nach 34 Jahren in den Ruhestand zu gehen. Die damit verbundene Debatte über seine Nachfolge wird in den kommenden Monaten eine große Rolle in Washington spielen. Denn damit ist nun ein weiterer Richterposten durch Präsident Obama zu besetzen, nachdem er bereits im letzten Sommer Sonia Sotomayor ernannt hatte, so The Hill.

Der Vorsitzende des “Senate Judiciary Committee”, Senator Patrick J. Leahy, sagte am Sonntag, dass er davon ausgeht, dass der Senat die Nachfolge von John Paul Stevens in diesem Sommer beschließt. Allerdings würden die Republikaner nicht ausschließen, einen Filibuster anzuwenden, wenn der von Präsident Obama vorgeschlagene Kandidat nicht „mainstream“ genug ist, so die New York Times. Während Senator Leahy seine Vorliebe für einen Kandidaten, der nicht den traditionellen Berufsweg eines Bundesrichters gegangen ist, äußerte, machte Obama klar, dass er nach einem Kandidaten suche, der die Grundrechte der einfachen Bürger gegen die Interessen von Firmen und Organisationen verteidigt.

Als mögliche Kandidaten für die Nachfolge Stevens werden unter anderem zwei Berufungsrichter gehandelt: Merrick B. Garland aus Washington und Diane P. Wood aus Chicago. Darüber hinaus sind folgende Personen im Gespräch: Generalstaatsanwältin und ehemalige Dekanin der Harvard Law School Elena Kagan, Michigans Gouverneurin Jennifer M. Granholm und Janet Napolitano, Heimatschutzministerin im Kabinett von Obama und ehemalige Gouverneurin von Arizona.

Im Gegensatz zur Entscheidung vor einem Jahr, muss Obama jetzt mit Republikanischem Gegenwind rechnen: Ein Filibuster wäre nun nach der Wahl des Republikanischen Senators Scott Brown und damit dem Verlust der 60-Stimmen-Mehrheit im Senat möglich, so die New York Times

Da es allerdings noch keinen festen Kandidaten gibt, den die Republikaner unter die Lupe nehmen könnten, waren sie am Sonntag über die mögliche Anwendung eines Filibusters in der Defensive. Sie sagten, sie würden nur in die Offensive gehen, wenn es wirklich nötig wäre, schreibt Politico. 

Dabei könnte Stevens Ruhestand linke Bürgerrechtsorganisationen daran erinnern, dass eine Neugestaltung der Judikative sehr weit unten auf Obamas Prioritätenliste steht, berichtet Bloomberg News. Im Gegensatz zu Obamas Vorgänger, unter dessen Ägide konservative NGOs wesentlich mehr Einfluss bei der Richterwahl hatten. Laut Bloomberg sind die Spitzenkandidaten allesamt gemäßigte Juristen.

Ähnliches war auch von Senator Charles Schumer, Mitglied des “Senate Justice Committee”, zu hören. Er sei sich sehr sicher, dass Obama jemanden wählen wird, der aus dem “Mainstream” kommt, so die Associated Press.