Reagan: Used and Misused

„When the future looked darkest and the way ahead seemed uncertain, President Reagan understood both the hardships we faced and the hopes we held for the future. He understood that it is always “Morning in America”. That was his gift, and we remain forever grateful.”

Mit diesen Worten würdigte Barack Obama seinen Amtsvorgänger Ronald Reagan Ende Januar in einem Beitrag für die USA Today. Parteiübergreifend lobten Amerikas Politiker Reagan als den Inbegriff von Führung und Verantwortung. Selbst der Demokrat Obama versucht immer stärker der Ikone der Konservativen in seinen Führungsqualitäten und Kommuni-kationsfähigkeiten nachzueifern. Der amerikanische Präsident ließ sogar mitteilen, die Biographie Reagans über die Weihnachtsfeiertage gelesen zu haben. Zwar sind die grundsätzlichen politischen Übereinstimmungen zwischen Reagan und Obama gering, die Herausforderungen mit denen sich beide Präsidenten konfrontiert sahen, sind jedoch vergleichbar: Auch in den achtziger Jahren war die Arbeitslosigkeit extrem hoch, die Wirtschaft befand sich in der Rezession und das Trauma eines verlorenen Kriegs in Asien war noch nicht verarbeitet. Vor allem war das Land der unbegrenzten Möglichkeiten mit sich selbst im Unfrieden.  In jener Epoche betrat der ehemalige Hollywood-Schauspieler Reagan die politische Bühne Washingtons. Mit unerschütterlichem Optimismus und seiner pragmatischen Art versprach er die USA wieder zu alten Idealen zurückzuführen und erneuerte den Glauben an das „Gute“ in Amerika. 

Zu seinem 100. Geburtstag gedachte Amerika letzte Woche einem der beliebtesten Präsidenten seiner Geschichte. Doch Reagans Politik war nicht selten von Widersprüchen und Inkohärenz geprägt. Selbst Ronald Reagan ließ seine Überzeugungen zu Gunsten von höheren Zielen fallen.

Beschleuniger des Rüstungswettlaufs

Kritiker warfen Reagan gerne vor, dass sein Rüstungswettlauf mit der Sowjetunion die USA in den finanziellen Ruin und die Welt an den Rand eines nuklearen Krieges geführt habe. Der damalige Außenminister George Shultz erinnerte in zahlreichen Interviews daran, wie sehr Reagan die Atombombe gehasst und gefürchtet habe. Nichts wirkt absurder, wenn man bedenkt, dass in Reagans Amtszeit die Zahl der nuklearen Sprengköpfe drastisch erhöht wurde.   

George Shultz, Henry Kissinger, William Perry und Sam Nunn beschrieben in einem gemeinsamen Beitrag für das Wall Street Journal Ronald Reagans Verachtung für Nuklearwaffen. Der ehemalige Schauspieler hatte bereits zu seinen Hollywood-Zeiten, diese als völlig irrationales und unmenschliches Mittel der Kriegsführung betrachtet. Reagan erkannte, dass der Einsatz von Kernwaffen die gesamte Menschheit auslöschen könnte und rief zur Vernichtung aller nuklearen Sprengköpfe auf - die erste Parallele zu Obamas Global Zero.

Nach einer Betrachtung der finanziellen Situation der UdSSR war Reagan überzeugt, die Sowjetunion durch eine dramatische Auf-rüstung innerhalb von einem bis zwei Jahren in die Knie zwingen zu können. Herbert Meyer, Personal Assistent to CIA Director, erklärte in einem Interview mit PBS Reagans Strategie. Dieser war nicht nur willens mit den Sowjets Schritt zu halten, sondern auch den Kalten Krieg ein für allemal zu beenden. Reagan ord-nete die militärische Aufrüstung der amerika-nischen Streitkräfte an und vergrößerte damit die Sorge vor einer militärischen Konfrontation zwischen den beiden Supermächten. In seiner Amtseinführung 1981 hatte Reagan noch betont: „Government is not a solution to our problem, government is the problem.” Diesem Motto blieb Reagan nicht treu. Die Ausgaben des Pentagons vergrößerten sich und belast-eten die Staatsausgaben. Der von ihm als Wurzel des Problems angesehene Staat wuchs weiter. Die Zahl der Beamten nahm zu. Michael Kinsely von Politico stellte fest, dass neben 200.000 neu geschaffenen Stellen im Staatsdienst, auch die Staatsausgaben in Reagans Amtszeit um 25% angestiegen waren. Reagan war sich gewiss, nur aus einer Position der Stärke mit den Sowjets über Abrüstung verhandeln zu können. Senator Ted Kennedy äußerte sich damals skeptisch: „Ich glaube nicht, dass wir Abrüstung durch Auf- rüstung erreichen werden.“

Moralische Überlegenheit der USA

Zu den größten Errungenschaften Reagans zählte die Wiederherstellung des amerika-nischen Selbstvertrauens. Zu Beginn seiner Amtszeit sprach Reagan von der UdSSR als „Evil Empire“. Im In- und Ausland stieß diese undiplomatische Aussage auf scharfe Kritik. Doch Reagan versuchte mit dieser Unterstellung Amerikas Werte von Freiheit und Individualität zu unterstreichen. Reagan war nämlich von der moralischen Überlegenheit der USA überzeugt und lehnte die NATO-Politik Detanté ab. Schließlich ermöglichte diese, die Moral des Kommunismus mit dem der freien Welt gleich zusetzen. Als am 1. September 1983 ein ziviles Passagierflugzeug der Korean Air versehentlich in den sowjetischen Luftraum eindrang, ließ die Führung in Moskau den Jet abschießen. 269 Menschen starben, darunter viele Frauen und Kinder. Reagan wandte sich an das Volk und verurteilte mit scharfen Worten „diesen Akt der Barberei, der seinen Ursprung in einer Gesellschaft hat, die die individuelle Freiheit und den Wert des menschlichen Lebens ignoriert“. Newsweek berichtete in der folgenden Woche, dass Reagan genau vor diesem „Evil Empire“ gewarnt hatte. Robert McFarlane, Reagans National Security Advisor,  erklärte im Wall Street Journal, dass der frühere Präsident stets eine aggressive Rhetorik pflegte, jedoch pragmatisch und ausgewogen handelte. So verzichtete Reagan nach dem Abschuss des Passagierjets auf den Abbruch der Gespräche mit den Sowjets und setzte die Verhandlungen mit Moskau fort. Erst als Michail Gorbatschow die Führung in der Räterepublik übernahm, änderten sich die Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Nach dem ersten Treffen in der Schweiz und den gescheiterten Gesprächen in Island, bauten die beiden Führer eine persönliche Beziehung zueinander auf. Als Reagan während eines Moskau Besuchs von einem Journalisten gefragt wurde, ob die UdSSR immer noch ein „Evil Empire“ sei, antwortete Reagan: „Nein. Damals handelte es sich um eine andere Zeit und um eine andere Ära.“

„Reaganomics“

Ronald Reagan hatte seinen Wahlkampf im Jahr 1980 mit dem Versprechen geführt, die Größe und die Befugnisse der Regierung zu verkleinern. Vor allem hatte er effektive Steuersenkungen versprochen. In den acht Jahren seiner Regierungszeit erlebte die stark gebeutelte US-Wirtschaft eine Wirtschaftspolitik, die unter dem Namen Reaganomics bekannt wurde. Ziel dieser, von Kritikern als Voodoo-Economics verteufelten Idee war es, durch Steuersenkungen Konsum- und Investitionsanreize zu schaffen. Obwohl die wohlhabenden Schichten von dieser Steuererleichterung als Erste profitierten, sollten langfristig alle Teile der Gesellschaft am Wirtschaftsaufschwung teilhaben. Reagans Wille, den Staat auf seine zentralen Aufgaben zurückzufahren, führte insbesondere zu Kürzungen der Sozialleistungen. Die US-Regierung übertrug diese Aufgabe den Bundesstaaten. In Folge der ausbleibenden Steuereinnahmen und den gestiegenen Ausgaben des Verteidigungsministeriums, stieg auch das Haushaltsdefizit stark an. Die Rezession von 1982 bis 1983 führte zur höchsten Arbeitslosigkeit seit der Great Depression. Gegner Reagans sahen die von ihm forcierte Wirtschaftspolitik als Verstärker der Krise. Reagan selbst bezeichnete die ausufernden Leistungen des Staates als Wurzel allen Übels. 1983 gewann die US-Wirtschaft nach 16 Monaten der Rezession langsam an Schwung. Die Kombination aus Konjunkturpaketen und Steuersenkungen führte zu einem Rückgang von Inflation und Arbeitslosigkeit. Es folgten Jahre des Aufschwungs und die Mehrheit der Amerikaner schrieb diesen Erfolg Reagan zu, dessen Wiederwahl für das Jahr 1984 gesichert war. Jedoch profitierten von der wirtschaftlichen Erholung nicht unmittelbar alle Amerikaner. Laut PBS lebten 1984 13 Mio. Kinder unterhalb der Armutsgrenze, die Zahl der Obdachlosen stieg auf die Einwohnerzahl Atlantas und hundertausende Arbeitsplätze wurden nach Asien ausgegliedert. Obwohl nicht alle gesellschaftliche Schichten vom Aufwärtstrend profitierten, ließ sich der Präsident nicht von Reaganomics abbringen.  

Führungsstärke und Optimismus

Das größte Vermächtnis des 2004 verstorbenen US-Präsidenten bleiben seine Führungsqualitäten und sein unerschütterlicher Optimismus für Amerikas Zukunft.  Reagan führte das Volk aus einer der schwierigsten wirtschaftlichen Rezessionen in eine Zeit des anhaltenden Aufschwungs.

Auch außenpolitisch gelang es dem begabten Kommunikator die Gefühle der Menschen zum Ausdruck zu beginnen. 1987 forderte Reagan in Berlin: „Mr. Gorbashev open this gate. Mr. Gorbashev tear down this wall.” Nicht nur in Berlin gelang es Reagan die Hoffnungen der Menschen auszusprechen, auch das eigene Volk einte er mit seinen Worten. Bei der Explosion des Space Shuttles Challenger im Jahr 1986 gelang es Reagan die Trauer der Amerikaner über den Verlust der sieben Astronauten in Worte zu fassen. "The crew of the space shuttle Challenger honored us by the manner in which they lived their lives. We will never forget them, nor the last time we saw them, this morning, as they prepared for their journey and waved goodbye and slipped the surly bonds of earth to touch the face of God.”

Robert McFarlane schrieb in einem Beitrag für das Wall Street Journal von den drei wichtigsten Kriterien, die Reagan zu einem erfolgreichen Präsidenten gemacht haben. Reagan war durch seine tief verwurzelten amerikanischen Werte, die sein Leben und sein Handeln prägten, gezeichnet. Zudem war der ehemalige  Schauspieler ein Mann, dessen Integrität und Mut seine politischen Entscheidungen leiteten. Vor allem aber, war es ihm möglich das Vertrauen der Menschen zu gewinnen, indem er eine neue Hoffnung für Amerikas Zukunft verkündete. Unvergessen bleibt sein Traum von „America, a shiny city on a hill“.

Parteien streiten um Reagans Erbe

Bei dem diesjährigen CPAC-Treffen, der vielbeachteten Tagung der konservativen Republikaner in Washington, berief sich fast jeder Redner auf die Tugenden und Überzeugungen von Präsident Reagan. Dabei fiel auf, dass Republikaner gerne Reagans Steuererhöhungen und seine pragmatischen politischen Entscheidungen außer Acht lassen. Demokraten hingegen, versuchen Reagan, trotz seines Grolls gegen big government, als einen der Ihren zu deklarieren. So schrieb Eugene Robinson in einem Beitrag für die Washington Post, dass Reagan heute wohl ein Befürworter eines starken Staates mit hohen Ausgaben wäre. Schließlich würde die Bilanz seiner Präsidentschaft genau diese Schlussfolgerung zulassen. Obwohl Reagan durchaus konservativ geprägt war und diese Ideale auch bewusst vertrat, gelang es ihm weder ein Abtreibungsverbot, noch das umstrittene morgendliche Schulgebet einzuführen. Robinson argumentierte, dass Reagan schlussendlich ein Realist war, der sich den politischen Umständen beugte. Republikaner hingegen sehen in Reagan einen unbeugsamen Optimisten, der sich weder von Sowjets, noch von Demokraten vom Kurs hat abbringen lassen. Beide politischen Seiten suchen eine starke Identifikation mit Reagan, der während seiner Amtszeit selten außergewöhnlich hohe Zustimmungswerte verbuchen konnte.

Amerika mit neuem Selbstvertrauen

Der 40. Präsident wird den Amerikanern vor allem wegen seiner starken Führung und seinem Glauben an Amerikas Stärke in Erinnerung bleiben. Reagan gelang im Jahr 1984 die Wiederwahl. Zu  diesem Zeitpunkt war er der älteste Präsident, der je im Oval Office regiert hatte. Als sich Reagan 1989 mit einer Rede an die Nation aus dem Weißen Haus verabschiedete, hinterließ er seinem Nachfolger George H. Bush eine positive Bilanz. Zwar waren die Staatsausgaben äußerst hoch, doch hatte Reagan die USA nach dem Trauma in Vietnam und dem Fiasko in Teheran aus einer Ära der Demütigung wieder in eine Epoche des Selbstvertrauens geführt. 

Im Jahr 1994 wurde dem ehemaligen Präsidenten eine bereits fortgeschrittene Alzheimer-Erkrankung diagnostiziert. Um sich vom amerikanischen Volk ein letztes Mal zu verabschieden, veröffentlichte die Familie einen handschriftlich verfassten Brief. Reagans letztes Statement an die Öffentlichkeit drückte die unerschütterliche Hoffnung aus, die seine Amtszeit geprägt hatte: “When the Lord calls me home, whenever that may be, I will leave the greatest love for this country of ours and eternal optimism for its future. I now begin the journey that will lead me into the sunset of my life. I know that for America there will always be a bright dawn ahead.”

Amerika sehnt sich nach Führung

Auch heute sehnt sich Amerika nach starker Führung in ungewissen Zeiten. Heute bedroht nicht das Militär der Sowjetunion Amerikas Sicherheit, sondern der Aufschwung Asiens den amerikanischen Wohlstand. Der häufig beschworene Niedergang der USA kommt zeitgleich mit innenpolitischen Problemen und hoher Arbeitslosigkeit. Ob es Obama gelingt, Reagans Erbe für seine Zwecke umzudeuten, oder ob es die Republikaner weiterhin vollbringen werden Reagans immense Staatsausgaben zu ignorieren, wird zeigen, wer die Deutungshoheit über Ronald Reagans Erbe hat. Für die amerikanische Bevölkerung steht schon lange eins fest. Ronald Reagan war einer der größten Präsidenten der amerikanischen Geschichte.

Comments

[Benjamin Marx]

Danke schön.