Romneys Massachusetts "Experiment"

Am Dienstag "bedankten" sich die Demokraten aus Massachusetts mit dem Video „Thank you Mitt“ anlässlich der Verabschiedung der Gesundheitsreform von Mitt Romney im Jahr 2006. Auch in New Hampshire und Iowa feierten Demokraten den fünften „Jahrestag“ des Gesetzes mit spöttischen Lobeshymnen auf Romney, so der Politico. Der Republikaner hatte damals noch euphorisch verkündet, er würde sich das traditionell Demokratische Thema Gesundheitsfürsorge aneignen. Als Gouverneur von Massachusetts hatte ihm dies damals noch Pluspunkte gebracht, doch nun kommt der "geistige Vater" der bei den Republikanern unbeliebten Gesundheitsreform Obamas in Erklärungszwang. 

Auf CNBC verteidigte Romney seinen Vorsorgeplan nun mit einer anderen Strategie: Ehemals (v)erklärte er seine Meinungswandel über die Vorrechte der Bundesstaaten, d.h. was für Massachusetts akzeptabel wäre, müßte nicht automatisch auf das ganze Land anwendbar sein. Jetzt sagt er, das ganze sei ein Experiment gewesen und das es in der Natur der Sache liege, dass manche Dinge funktionierten, andere wiederum nicht und beides würde in diesem Fall zutreffen.

Romney lamentierte nun, dass kein Demokrat sich mit ihm in Verbindung gesetzt hätte, um aus den Erfolgen und Misserfolgen lernen zu können: „Was die Demokraten [jetzt] veranstalten, ist nicht nur verfassungswidrig, sondern schlechte Regierungsführung und […] dies könne sich die Regierung nicht mehr leisten,“ so Romney. Daher würde er als Gegenmaßnahme Obamas Krankenversicherungsreform aufheben, doch danach per Gesetz auch sicher stellen, dass Personen mit Vorerkrankungen Leistungen in Zukunft nicht verwehrt werden könnten - dies ist einer der beliebtesten Punkte von ObamaCare, so der Boston Globe.