Keine Zeit für Obama?

Die Democratic National Convention in Charlotte, North Carolina, auf der Barack Obama offiziell wieder als Präsidentschaftskandidat nominiert werden soll, droht ein Misserfolg zu werden. Neben finanziellen Engpässen haben die Veranstalter auch mit Absagen zahlreicher Demokraten zu kämpfen. Viele Kandidaten aus konservativen Bundesstaaten ziehen es vor, sich nicht mit Obama zu zeigen, um ihren Wahlsieg nicht zu gefährden.

Die USA Today berichtet, die Democratic National Convention (DNC) sei überschattet von logistischen Problemen, schleppendem Interesse Demokratischer Abgeordneter und Kongresskandidaten sowie einer mitgenommenen Demokratischen Partei in North Carolina. The Hill meint, vor zwei Jahren sei die Entscheidung, den Parteitag in North Carolina abzuhalten, geschickt erschienen. Diesen Staat hatte Barack Obama schließlich als erster Demokrat seit Jimmy Carter (1977) bei den Wahlen 2008 für sich gewinnen können. In letzter Zeit hätten sich jedoch die Überschriften über die Probleme der Partei gehäuft. Laut The Hill feierten die Republikaner das Pech der Demokraten als schlechtes Omen für einen erneuten Sieg Obamas in North Carolina.

In Anbetracht der Probleme der Partei schreibt die Washington Times, die Parteiversammlung entwickele sich zu einer gebrechlichen Präsentation der Geschlossenheit der Partei. Sie werde von Arbeitsverweigerung, Spendenausfällen, Änderungen der Tagesordnung, offiziellen Brüskierungen, einer großen Betretenheit hinsichtlich der Homosexuellenrechte, einem Sexskandal und dem Republikanischen Wiederaufstieg im Gastgeberstaat geprägt sein.  Laut Washington Times ist der jüngste Rückschlag für Obamas Nominierungsparty die Stornierung der Eröffnungsfeier auf der Motorrennbahn von Charlotte. Grund dafür sei ein Spendendefizit von 27 Millionen Dollar, mit dem die Veranstalter zu kämpfen hätten.

Der Politsatiriker Stephen Colbert kommentiert: "Die Demokraten können freilich nur sich selbst für ihren Engpass verantwortlich machen, weil sie jegliche Firmenspenden für den Parteitag abgewiesen haben; und sie haben versucht, die Steuern für die oberen 1% (der Bevölkerung) anzuheben. Also scheint es, als bräuchtet ihr unser Geld nicht, Demokraten. Warum lauft ihr nicht zu euren kleinen Leuten, die ihr so sehr liebt. Ich bin mir sicher, wenn die ganz tief in ihre Sofaritze greifen, finden die eure 27 Millionen Dollar. Und falls nicht, wie wär´s  mit einer Kaffeekasse auf eurem hübschen Tisch, auf der steht 'Change We Can Believe In'.“ (Change bedeutet nicht nur Wandel, sondern steht auch für Wechselgeld.)

Unterdessen stehen laut Berichten der Republikaner mittlerweile zwölf Namen auf der Liste Demokratischer Politiker, die nicht an dem Parteitag teilnehmen. Der Christian Science Monitor berichtet, unter diesen Personen seien Senator McCaskill aus Missouri und Jon Tester aus Montana. Des Weiteren nehme außer Senator Jay Rockefeller kein Topdemokrat aus West Virginia an der Parteiversammlung teil.

Die Associated Press ergänzt, dass die Nicht-Teilnehmer vor allem aus konservativen und unsicheren Bundesstaaten kämen. Laut Politico und AP sei die Nähe zu Obama für Demokraten in konservativen Staaten oft ein gefährliches Hindernis. Hinsichtlich kritischer Themen wie Health Care und Umwelt ruderten Demokratische Kandidaten in hart umkämpften Staaten zurück, um Abstand von Obama zu gewinnen. Der DCCC-Chef Steve Israel rate Kongresskandidaten offen dazu, nicht nach Charlotte zu kommen, sondern in ihren Wahlkreisen zu bleiben, so der Politico.

Es stellt sich also die Frage, inwieweit der bevorstehende Parteitag der Demokraten noch Sinn macht. In einem anderen Artikel hinterfragt der Politico die Notwendigkeit einer öffentlich finanzierten, viertägigen Solidaritätsveranstaltung in Zeiten des Wahlkampfes. Neben den genannten Problemen spreche auch der Druck des Kongresses, die steuerfinanzierten Subventionen für solche Events zu kürzen, dagegen. Weitere Gründe für Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Parteitages seien die ständig steigenden Kosten und die Streitereien über den Veranstaltungsort. Außerdem stehe der Kandidat ohnehin schon fest.