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Entries in obama (145)

Montag
Jan282013

Liberalism is Back

Präsident Obamas Amtsantrittsrede fand überwiegend positive Berichterstattung in den Medien. Diese konzentrierten sich auf eine Handvoll von Herausforderungen, die von dem Präsidenten hervorgehoben wurden: die Reform des Sozialstaates, die Notwendigkeit den Klimawandel zu bekämpfen und der Schutz der Rechte von homosexuellen Amerikanern. Obama bemühte sich dabei ein neues Kapitel aufzuschlagen, um sich von den Problemen, wie Wirtschaftskrise und Krieg, die seine erste Amtsantrittsrede dominierten, zu lösen. Stattdessen suchte er die Aufmerksamkeit auf eine neue Tagesordnung für seine zweite Amtszeit zu lenken, so CBS Evening News. Die Rede rief bemerkenswerte Einstimmigkeit bei den Befürwortern und Kritikern des Präsidenten hervor – fast jede Analyse beschreibt sie als eine unverfrorene Kampfansage eines linksliberalen Programmes für die zweite Amtszeit.

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Montag
Nov262012

Zwei Wochen bis zur Einigung?

Die Berichterstattung über den aufkommenden „Fiscal Cliff“ fokussiert sich vor allem auf eine scheinbare Meinungsveränderung unter den Republikanern. Einige von ihnen deuten ihre Bereitschaft an, ihr „No New Taxes“-Versprechen zu brechen. Die Chancen der Gesetzgeber den Stillstand in langfristigen Haushaltsverhandlungen zu beenden, haben sich in den letzten Tagen damit stetig verbessert, denn mehrere Republikaner machten ihre Bereitschaft klar, sich Grover Norquist zu widersetzen, so die Washington Times. ABC World News nannte dies einen Wendepunkt in der Debatte und erklärte, dass Obama vielleicht ein Geschenk von einigen Republikanern erwarten könne. Der Republikanische Senator Lindsey Graham sagte dazu: „Ich werde das Versprechen missachten, lange Rede kurzer Sinn, für das Wohl des Landes, aber nur wenn die Demokraten auch Reformen im Kranken- und Rentensystem durchführen.“

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Freitag
Nov162012

In den USA geht die Welt unter

Es ist egal, wer die Wahl gewinnt, das Ergebnis wird der Weltuntergang sein, schrieb der Politico Ende Oktober. Denn wenn Mitt Romney gewinne, wäre die Nation in einem Zustand des ständigen Krieges – eine Folge der zügellosen Wählerentmündigung – und weitreichende Unruhen kämen auf. Wenn Obama gewinne, würde er jede einzelne Waffe im Land einsammeln, die Vereinigten Staaten würden sich den Vereinten Nationen unterordnen und ein Bürgerkrieg würde ausbrechen. Nein, diese Szenarien sind nicht Teil der Weltuntergangsprophezeiungen des Maya-Kalenders. Es sind die maßlos übertriebenen und sachlich unbegründeten Fiktionen die von den extremsten Fraktionen in beiden Parteien so beschrieben werden, sollte die andere Seite gewinnen, schreibt der Politico. Und da der Einsatz von Twitter im Wahlkampf 2012 enorm zugenommen hat, verbunden mit einer immer breiteren Nutzung von Facebook und anderen sozialen Netzwerken, ist das Poltern immer lauter und einfacher geworden. Die Extremen in beiden Parteien haben es leichter, ihre seltsamen Verschwörungstheorien publik zu machen, weil dank Social Media jeder einen eigenen "Mediensender" hat, so der Republikanische Stratege Greg Mueller.

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Donnerstag
Nov152012

Spyfall 

Wer will da noch ins Kino: Kaum eine Woche nachdem er wiedergewählt wurde, wird Barack Obama plötzlich mit einer unerwartenden wachsenden Herausforderung konfrontiert. Er muss ein neues National Security Team zusammenstellen. Eine Aufgabe, die jetzt durch den Petraeus-Skandal verkompliziert wird, so die Associated Press. Denn kritische Fragen des Kongresses, möglicherweise bittere Anhörungen und ein Skandal um Untreue und unangemessene E-Mails stören das Image. Nur ein paar Tage nach seiner Wiederwahl, steht Obamas National Security Team nun so vor der dramatischsten Umwälzung seiner Präsidentschaft, schreibt auch der Politico. Für die Washington Post ist Obama damit ein Politiker, mit dem richtigen Quäntchen Glück. Denn sogar die Skandale seiner Regierung seien gut getimt. Die NBC Nightly News stellen in den Raum: „Was, wenn dies während des Wahlkampfs aufgekommen wär?“ Chuck Todd hierzu: „Das politische Team im Weißen Haus ist sicher froh, diese Hypothese nicht testen zu müssen. Ich kann ihnen jetzt sagen, für sie sind diese politischen Folgen nur eine ungewollte Ablenkung.“

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Mittwoch
Okt312012

President of Ohio

Präsident Barack Obama und sein Herausforderer Mitt Romney liegen im Rennen um die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten Kopf an Kopf. Nun kommt es auf die letzten Wähler in den „Swing States“ an. Besonders Ohio ist hier wichtig. So konnte zum Beispiel noch nie ein Republikaner Präsident werden, ohne in Ohio gewonnen zu haben, so eine Politweisheit. Der Co-Direktor des Institute for Policy Research an der Universität von Cincinnati, Erik Rademachen, sagt hierzu: „In den letzten Tagen vor der Wahl werden beide Kampagen sich darauf fokussieren, die eigene Basis anzusprechen, an die Unabhängigen zu appellieren und versuchen, die wenigen unentschlossenen Wählern, die noch übrig sind, für sich zu gewinnen. Sollte es jetzt nicht irgendwelche neuen Wendepunkte geben, könnte dieser bemerkenswerte Präsidentschaftswahlkampf von der Kampagne gewonnen werden, die das „Ground Game,“ also die Mobilisierung aller Resourcen in den letzten 72 Stunden vor der Wahl, besser bestreiten kann. Wer dies in Ohio erfolgreich bestreite, der wäre der nächste Präsident der USA.“ Der Politico schreibt weiter, dass genau das nun in Ohio stattfinde. Romney verbrachte den Sonntag in eher Republikanischen und ländlichen Teilen Ohios und versuchte seinem Stimmenvorteil dort auszuweiten, indem er seine Fähigkeit mit Kooperationsfähigkeit mit Demokraten betonte. So sagte Romney in Findlay, dass einer der Gründe, warum er Ryan zu seinem Vizekandidaten gemacht hat, war, dass er schon mit Demokraten gearbeitet hat, so der Politico weiter. Romney zitierte extra eine Gesetzesinitiative, die er zusammen mit Ron Wyden, einem linksliberalen Demokraten und Senator von Oregon, eingeführt hatte. Außerdem pries Romney seine parteiübergreifende Arbeit als Gouverneur von Massachusetts an und erzählte dass in seiner Wahlperiode 85% Demokraten waren. Als er ins Amt kam, hatten sie dort einen ein Haushaltsloch von mehreren Milliarden Dollar, so Romney weiter. Sie hätten sich gegenseitig bekämpfen können, mit den Finger aufeinander zeigen und nichts schaffen können. So wie in Washington. Aber stattdessen seien sie jede Woche zusammen gekommen und hätten über die Herausforderungen gesprochen und dann tatsächlich Staatsausgaben gestrichen.

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Mittwoch
Okt242012

TV-Duelle vorbei - und jetzt?

Die dritte und letzte TV-Debatte findet in den Medien vielfältigen Wiederhall. So berichtet das Wall Street Journal, dass Unterstützer von Romney glauben, der Republikaner habe es geschafft, Obama einige schwerwiegende aber vermeidbare Fehler anzulasten. Laut der CNN-Umfrage ging die Fernsehdebatte zwar mit 48 zu 40 Prozentpunkten an Obama, allerdings waren gleichzeitig auch 60 Prozent der Befragten der Meinung, Romney sei der Verantwortung eines „Commander in Chief“ gewachsen. Allerdings hätten weder die TV-Debatten noch das Thema Außenpolitik Einfluss auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl. Schließlich gaben laut der CNN-Umfrage 50 Prozent der Befragten an, sich nach der Debatte weder für den einen, noch für den anderen Kandidaten festlegen konnten.

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Freitag
Okt052012

Moderate Mitt is Back!

Zwei Tage nach dem ersten TV-Duell ist die amerikanische Press mit der Aufbereitung des Show-Downs beschäftigt. Insgesamt verfolgten 67,2 Millionen Leute die Debatte, rund 28 Prozent mehr Zuschauer als beim ersten Aufeinandertreffen der Präsidentschaftskandidaten 2008, so die Los Angeles Times. Romney sei auf einer Erfolgswelle geritten, während Präsident Obamas Kampagne sich neu sortieren und die Strategie überarbeiten müsse, bevor es am 16. Oktober in New York zum zweiten Fernsehduell kommt, das im Town-Hall Stil stattfinden wird. Experten jenseits jeglicher Parteigrenzen bezeichnen Romney weiterhin als den klaren Gewinner des ersten Aufeinandertreffens. Berater aus Obamas Wahlkampfteam entgegnen, der Präsident habe eine wohlüberlegte Entscheidung getroffen, keine aggressiven Angriffe zu fahren. Romney habe zwar durch sein Auftreten beeindruckt, aber nicht die ganze Wahrheit gesagt bzw. seine eigenen bisherigen Positionen widersprochen.

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Freitag
Okt052012

$11 Millionen für 30 Sekunden

Die Los Angeles Times schreibt, dass Präsident Obama nahe daran sei, der erste $1 Milliarde-Kandidat zu werden. Bis Anfang September habe Obama bereits $766 Millionen an Spenden eingeworben, so das abhängige Campaign Finance Institute. Hierzu beigetragen hätten seine Wiederwahlkampagne, das Democratic National Committee (DNC) und zwei gemeinschaftliche Fundraising-Komitees. Um die $1 Milliarde zu erreichen, müsste Obama im September und Oktober noch jeweils $117 Millionen an Spenden bekommen, was durchaus vorstellbar sei. Die Obama-Kampagne und das DNC hätten alleine im August zusammen $115 Millionen eingenommen. Dank des DNC würden die Einnahmen im September voraussichtlich noch höher ausfallen. Mitt Romney habe derweilen durch seine Kampagne, das Republican National Committee und zwei gemeinschaftliche Fundraising-Komitees $669 Millionen im Zeitraum bis zum 31. August eingeworben. Er werde wahrscheinlich bis zum Ende an die $900 Millionen eingenommen haben und somit das selbstgesetzte Ziel seiner Kampagne von $800 Millionen übersteigen.

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Donnerstag
Okt042012

The buried middle class

Schon öfter wurde US-Vizepräsident Joe Biden für seine unvorsichtigen Äußerungen (berechtigt) kritisiert. Nun haben die Republikaner einen erneuten Kommentar Bidens während eines Auftritts in North Carolina am Dienstag aufgegriffen und nutzen diesen für ihren Wahlkampf gegen Präsident Obama. In einer Rede bei einer Wahlkampfveranstaltung in Charlotte fragte Biden, wie die Republikaner es rechtfertigen könnten, die Steuern für die Mittelklasse zu erhöhen, obwohl diese in den letzten vier Jahren begrabe wurde. NBC kommentierte, dass die die Romney-Kampagne sich diese Äußerung schnell zu Nutzen gemacht hätte. So hieß es, dass die Politik des Präsidenten der Mittelklasse geschadet habe.

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Freitag
Sep282012

Polls don't lie?

Gerade als Obama und die Demokraten in den Umfragen weiter zulegen, behaupten immer mehr Republikaner, die Umfragen seien verfälscht, berichtet die Washington Times. Manche würden den Meinungsforschern sogar vorwerfen, die Republikanische Partei absichtlich demoralisieren zu wollen. Die Meinungsforscher hingegen sähen sich zu Unrecht beschuldigt, denn es sei nie versucht worden, die Umfragewerte zu beeinflussen. Ihre Arbeit bestände darin, die Meinung von Leuten zu erfassen, die ans Telefon gehen würden. Trotzdem habe dies in einigen wichtigen Umfragen dazu geführt, dass die Demokraten gegenüber den Republikaner überproportional vertreten gewesen seien. Und das, obwohl sie normalerweise nur über einen knappen Vorsprung bei der Wahlteilnahme verfügen würden.

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