Völkermord!?

Die Debatte um den Völkermord an den Armeniern ist in den letzten Wochen auch in Deutschland immer wieder thematisiert worden. Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan hatte vor kurzem auch von einer möglichen Ausweisung aller illegal in der Türkei arbeitenden Armenier gesprochen. In einem Interview in der vorletzten Ausgabe des Spiegels – die die Türkei als Titelthema hatte – wurde er gefragt, warum er die Armenier nun so für Genozid-Resolutionen bestrafen will, die im Ausland verabschiedet worden sind. Angefacht hatte die erneute Diskussion nämlich eine nichtbindende Resolution, die in diesem Monat in Washington beschlossen worden ist.

Vor einigen Wochen hatte der Auswärtige Ausschuss im US-Repräsentantenhaus eine nichtbindende Resolution mit 23 zu 22 Stimmen verabschiedet, die die an Armeniern verübten Gräueltaten offiziell als Völkermord bezeichnet. Zwischen 1915 und 1916 kamen laut Schätzungen rund 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der Vorwurf wird von der Türkei allerdings bestritten. Der armenische Außenminister Edvard Nalbandjan hat die US-Resolution begrüßt. Allerdings wurden die Beziehungen der Türkei zu Washington belastet, so das Wall Street Journal. Die Obama-Regierung gab sich in der Öffentlichkeit zunächst bedeckt bezüglich der Abstimmung, bis sich Regierungsmitglieder – unter ihnen auch Außenministerin Hillary Clinton – gegen eine Plenumsverhandlung zu dem Thema aussprachen. Allerdings kündigten einflussreiche Mitglieder der armenisch-amerikanischen Diaspora an, sich für eine solche einzusetzen.

Infolge zog die Türkei ihren Botschafter aus Washington zurück. Nur eine Woche später verlies auch der türkische Botschafter in Schweden das Land, nachdem dort das Parlament den Völkermord anerkannt hatte, so Reuters.

Bereits Anfang des Monats waren eine Abordnung des türkischen Parlaments in Washington gewesen, um ihre Perspektive hochrangigen Politikern von beiden Parteien darzustellen und von der Resolution abzuraten. Diese würde die Beziehungen nur belasten und könnte Auswirkungen auf die Kooperation mit der Türkei in den Kriegen in Afghanistan und Irak haben, so die Washington Post.

Zu ähnlicher Verstimmung war es bereits 2007 gekommen, als der gleiche US-Kongressausschuss ebenfalls eine Völkermord-Resolution verabschiedete, schreibt die Washington Post. Nach heftigem Widerstand wurde das Dokument aber damals ebenfalls nicht im Plenum verhandelt.

Ende letzten Jahres gab man sich noch hoffnungsvoll. Im Oktober 2009 hatten der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu und der armenische Außenminister Edvard Nalbandian zwei Protokolle unterschrieben: eines zur „Aufnahme diplomatischer Beziehungen“ und eines zur „Entwicklung von bilateralen Beziehungen“. Die armenische Regierung hatte aber betont, dass die Erlangung der internationalen Anerkennung des Völkermordes weiterhin ein wichtiges Element der Außenpolitik sein würde. Während des Besuchs des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan im Dezember in den USA gratulierte Präsident Obama ihm zu „den mutigen Schritten, die er getan hat, um die türkisch-armenischen Beziehungen zu normalisieren“ und ermutigte ihn auf diesem Weg weiterzumachen, so ein Bericht des Congressional Research Service vom Januar diesen Jahres.