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Freitag
Sep142012

Mitt Romney, Steuersünder?

Obamas Kampagne hat am Dienstag ein neues Onlinevideo veröffentlicht, wie The Hill berichtet. Darin nehmen die Demokraten Mitt Romney unter Beschuss, da er seine Steuererklärung noch immer nicht offengelegt hat. Das Video stellt Romneys angeblichen Gebrauch von Steuersenkungen dem Kommentar seines Mitkandidaten Paul Ryan gegenüber, der sagte, Steuerschlupflöcher für Reiche müssten geschlossen werden. Das Video zitiert einen Artikel der Washington Post, indem Romney beschuldigt wird, Bain Capital mit seltenen Steuervorteilen für seine Rente verlassen zu haben. Die Post ruft den früheren Gouverneur von Massachusetts dazu auf, seine Steuerbescheide offenzulegen. Die Sprecherin von ‚Obama for America’ Lisa Smith sagte, die Wähler würden Romneys Motivation bei kritischen Themen wie Steuerreformen nicht kennen und nicht wissen, ob er seine zubezahlenen Steuern mit Konten in ausländischen Steuerparadiesen umgangen habe.

Montag
Mai072012

Steuerparadies

Seinen Kontrahenten Mitt Romney klar anvisiert, veröffentlichte Präsident Obamas Lager einen neuen Werbespot mit dem Titel „Schweizer Konto,“ der vorerst in den wichtigen Bundesstaaten Ohio und Virginia (aber auch in Iowa) laufen wird, so die Huffington Post. Der Sprecher im Werbespot stellt polemisch fest: „Als Vorsitzender eines Unternehmens verschiffte [Romney] amerikanische Jobs nach Mexiko und China. Als Gouverneur lagerte er Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst zugunsten eines Callcenters in Indien aus. Darüber hinaus setzt er sich weiterhin für Steuererleichterungen von Unternehmen ein, die zugleich Jobs nach Übersee verlegen. Genau das ist es, was man von einem Mann mit Schweizer Bankkonto erwarten kann.“

The Los Angeles Times schreibt, dass der Werbespot als ein offensiver Versuch verstanden werden kann, das Bild des Republikanischen Präsidentschaftskandidaten in der Öffentlichkeit negativ zu besetzen. Ein Wahlkampfberater bezeichnete den Spot dann auch als „symbolisch“ für die Zukunft. 

Verglichen mit der gegnerischen Multi-Millionen-Dollar Fernsehkampagne der bedeutenden Super-PAC "Americans for Prosperity“ ist der Spot jedoch eher als "milde" einzustufen. Das 30-sekündige Video beginnt mit der "Brandmarkung" der energiepolitischen Initiativen der Regierung "als übertrieben, fehlerhaft und zusammenhanglos." Die konservative Gruppe behauptet, dass die für die Maßnahmen der Regierung eingesetzten Fördergelder in Höhe von Milliarden von Dollar lediglich Arbeitsplätze in Übersee geschaffen haben, so die Los Angeles Times.

Die Pressesprecherin Romneys, Amanda Henneberg, feuert im Wall Street Journal zurück: „Unfähig seinen traurigen Rekord von 23 Millionen arbeitlosen Amerikanern, die Verschwendung von Staatsgeldern wie im Fall von Solyndra, die explorierenden Staatsschulden sowie die unzumutbaren Energiepreise zu verteidigen, hat sich Präsident Obama abermals in Angriffe gegen Mitt Romney geflüchtet."

The Hill berichtet derweilen, dass Obamas Kampagne sich Romneys Steuererklärung aus dem Jahr 2010 zu Nutze gemacht hat, um eine anschauliche Landkarte dessen Bankkonten in Übersee zu erstellen. Die auf der Homepage von Obamas Wahlkampfkampagne veröffentlichte Grafik zeigt die Trusts, Fonds und Beteiligungen, die Romney auf den Bermudas, in Irland, Deutschland, Luxemburg, der Schweiz, auf den Cayman Inseln und Australien hält. Auf der Homepage heißt es des Weiteren, dass „uns nicht bekannt ist, ob [Romney] diese Konten nutzt, um die Zahlung seines tatsächlichen Steueraufkommens zu vermeiden, aber wir wissen, dass Romney einen erschreckend niedrigen Steuersatz von 13,9 Prozent hat. Das bedeutet, dass er einen geringeren Steuersatz zu zahlen hat als viele Lehrer, Feuerwehrmänner, Polizisten und andere Durchschnittsamerikaner – sogar einen niedrigeren als die meisten anderen Millionäre.“